Debattenraum 🇩🇪
Bestimmen Sie mit über die Zukunft der europäischen Wirtschaft!
Demokratische Kontrolle der Europäischen Zentralbank
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist eine der mächtigsten Institutionen innerhalb der EU. Ihre Entscheidungen haben erheblichen Einfluss auf Politikfelder wie Ungleichheit, Arbeitsplätze und den Klimawandel.
Doch ist die EZB - gemessen an ihrer Macht - ausreichend demokratisch legitimiert? Hat das Europäische Parlament wie auch der Bundestag genügend Möglichkeiten, die EZB-Politik zu beobachten? Sollten Parlamentarier vielleicht sogar das Mandat der EZB (oder zumindest die Interpretation hiervon) präzisieren und so der EZB politische Vorgaben mit auf den Weg geben? Oder reicht die bestende Kontrollfunktion durch die Gerichte aus?
Wir werden diese Fragen diskutieren mit drei fantastischen Gästen:
- Prof. Dr. Isabel Feichtner (Professur für Öffentliches Recht und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Würzburg)
- Lisa Paus (Finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
- Dr. Sebastian Diessner (Forscher am European University Institute in Florenz)
Prof. Dr. Isabel Feichtner arbeitet momentan an einem Forschungsprojekt zur Demokratisierung von Geld & Kredit und schrieb einen Artikel namens "Im Namen des Volkes? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu dem Öffentlichen Anleihenkaufprogramm der EZB".
Lisa Paus ist finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Sie war führend beteiligt bei der Antwort des Bundestags auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EZB Anleihenkaufprogramm sowie bei der ersten Dialogsitzung zwischen Finanzausschuss und Bundesbank-Präsident Weidmann.
Dr. Sebastian Diessner beschäftigt sich in seiner Forschung mit der Rechenschaftspflicht der EZB und wie Parlamente diese (besser) wahrnehmen können.
https://zoom.us/webinar/register/7016202534832/WN_J4O3kRBPTl6U3Elzm_lQgA
Ein Problem melden
Ist dieser Inhalt unangemessen?
Teilen: